Dezember 2015
Schottland: Mindestpreis für Alkohol vorläufig gestoppt
Dass die Schotten ein trinkfreudiges Volk sind, ist bekannt. Doch da die Alkoholkranken immer mehr wurden, verabschiedete das schottische Parlament im Jahr 2012 ein Gesetz, das einen Mindestpreis für alkoholische Getränke vorschreibt. Was wiederum der Scotch Whisky Association und anderen Verbänden von Herstellern alkoholischer Getränke ein Dorn im Auge war und deshalb beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage einbrachten. Und bekamen nun Recht. Mit der Begründung, dass das Gesetz gegen herrschendes EU-Recht verstößt.
Die Mitgliedstaaten – und somit auch Schottland - müssen beweisen, „dass der Alkoholkonsum nicht in gleicher Weise durch eine Erhöhung der Steuern verringert werden kann“. Und weiter: „Ob das schottische Mindestpreisgesetz mit diesen Maßstäben zu vereinbaren ist, muss nun das Gericht entscheiden, das den Fall dem EuGH vorgelegt hatte.“ Aufgrund der Klage konnte das Gesetz bislang nicht angewendet werden – und es wird wohl noch einige Zeit dauern, bis endgültig entschieden sein wird, ob man sich in Schottland billig oder doch teuer unter den Tisch trinken wird können.
